„Kann das Verfassungsgericht die Bürgerrechte noch schützen?“
10. Januar 2008
Ein "SPIEGEL-Gespräch live in der Uni" mit Hans-Jürgen Papier – Gespannte Stille heute in der überfüllten Alten Aula der Universität Heidelberg
Gespannte Stille herrschte heute unter den rund tausend Zuhörern in der überfüllten Alten Aula der Heidelberger Universität: Vorne, im Scheinwerferlicht, diskutierten beim "SPIEGEL-Gespräch live in der Uni" Hans-Jürgen Papier, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und SPIEGEL-Redakteur Thomas Darnstädt fast zwei Stunden lang konzentriert über bedrohliche Szenarien:
Was ist von den Plänen deutscher Politiker zu halten, mit neuen Ermächtigungen für Polizei und Militär gegen die terroristische Bedrohung vorzugehen? Ist das Anti-Terror-Völkerrecht, mit dem die Vereinten Nationen operieren, mit den Freiheitsgarantien des Grundgesetzes vereinbar? Rechtfertigt der Krieg gegen den Terror auch den Einsatz der Bundeswehr im Land, den Abschuss von Passagierflugzeugen – womöglich sogar Folter?
Der Chef-Verfassungsrichter zeigte sich bei dem öffentlichen Auftritt ungewöhnlich aufgeschlossen. Er ließ keinen Zweifel daran, dass die Freiheitsordnung des Grundgesetzes schwer unter Druck kommen wird – und sein Gericht vor dramatischen Herausforderungen steht, wenn es darum geht, das neue, von den USA im "Krieg gegen den Terror" entwickelte Sicherheitsdenken am Maßstab des deutschen Grundgesetzes zu messen. Die Titel-Frage der Veranstaltung "Kann das Verfassungsgericht die Bürgerrechte noch schützen?" blieb an diesem Abend offen – auch eine News.
Weil das Thema so aktuell und der Gast so unerwartet offen war, druckt die SPIEGEL-Redaktion eine stark gekürzte Fassung der Diskussion als SPIEGEL-Gespräch im Heft nächster Woche ab.
Was ist von den Plänen deutscher Politiker zu halten, mit neuen Ermächtigungen für Polizei und Militär gegen die terroristische Bedrohung vorzugehen? Ist das Anti-Terror-Völkerrecht, mit dem die Vereinten Nationen operieren, mit den Freiheitsgarantien des Grundgesetzes vereinbar? Rechtfertigt der Krieg gegen den Terror auch den Einsatz der Bundeswehr im Land, den Abschuss von Passagierflugzeugen – womöglich sogar Folter?
Der Chef-Verfassungsrichter zeigte sich bei dem öffentlichen Auftritt ungewöhnlich aufgeschlossen. Er ließ keinen Zweifel daran, dass die Freiheitsordnung des Grundgesetzes schwer unter Druck kommen wird – und sein Gericht vor dramatischen Herausforderungen steht, wenn es darum geht, das neue, von den USA im "Krieg gegen den Terror" entwickelte Sicherheitsdenken am Maßstab des deutschen Grundgesetzes zu messen. Die Titel-Frage der Veranstaltung "Kann das Verfassungsgericht die Bürgerrechte noch schützen?" blieb an diesem Abend offen – auch eine News.
Weil das Thema so aktuell und der Gast so unerwartet offen war, druckt die SPIEGEL-Redaktion eine stark gekürzte Fassung der Diskussion als SPIEGEL-Gespräch im Heft nächster Woche ab.
Thomas Darnstädt
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Fotos: Steffen Diemer
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SPIEGEL-Verlag
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Telefon: 040 30073036
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