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Urheberrecht

Mit den technischen Möglichkeiten zur Nutzung fremder Werke wächst die Bedeutung des Urheberrechts im Universitätsalltag. Im Folgenden finden Sie nach einer kurzen Einführung in das Urheberrecht Informationen zu den Themenfeldern:

 

Urheberrecht

Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung

Gestaltung von Webseiten

 

Bestehen Zweifel darüber, ob der Veröffentlichung oder Verwendung fremder Werke Urheberrechte entgegenstehen, sollte die Frage zuvor dem Rechtsdezernat zur Klärung vorgelegt werden.

 

Aktuelle Informationen zu § 52a UrhG

 

1) Urheberrecht

 

Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum an Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Zu den geschützten Werken gehören insbesondere:

  1. Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme;
  2. Werke der Musik;
  3. pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst;
  4. Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke;
  5. Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden;
  6. Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden;
  7. Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen,

sobald sie eine ausreichende geistige Schöpfungshöhe erreichen. Den Urhebern solcher Werke stehen das Urheberpersönlichkeitsrecht sowie die Verwertungs- und Nutzungsrechte zu. Ersteres gibt dem Urheber einen Anspruch auf Anerkennung seiner Urheberschaft. Zu den Verwertungs- und Nutzungsrechten zählen beispielsweise das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe.

Aber auch das Urheberrecht wird nicht ohne Einschränkungen gewährt. So endet das Urheberrecht grundsätzlich 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Des Weiteren gibt es die sogenannten Urheberrechtsschranken, beispielsweise zugunsten von Forschung und Lehre, die es unter bestimmten Bedingungen erlauben, urheberrechtlich geschützte Werke auch ohne Einwilligung des Urhebers zu nutzen.

 

2) Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung

 

Aktuelle Informationen zu § 52a UrhG

 

Die geschlossene Ablehnung des neuen Rahmenvertrages über die Vergütung von nach § 52a UrhG genutzten Schriftwerken hat zu einem vorläufigen Erfolg geführt. Eine gemeinsam von HRK, KMK und VG Wort eingesetzte Arbeitsgruppe hat sich am 23. Dezember auf eine Übergangsfrist bis zum 30. September 2017 verständigt, innerhalb derer gegen eine pauschale Vergütung eine Nutzung von urheberrechtlich geschützten Schriftwerken wie bisher nach Maßgabe von § 52a UrhG möglich ist. Innerhalb der Übergangsfrist soll die eingesetze Arbeitsgruppe eine praktikable Lösung für die Zukunft entwickeln.

 

Die Pressemitteilung der HRK vom 23. Dezember 2016 finden Sie hier.

 

Das Bundeskabinett hat am 12. April 2017 den Entwurf des »Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft« verabschiedet (Pressemitteilung des BMJV). Durch die Gesetzesänderung würden die gegenwärtigen Urheberrechtsschranken im Bereich von Bildung und Wissenschaft deutlich erweitert. Das Gesetz soll am 1. März 2018 in Kraft treten.

 

 

  1. Hintergrund: Was gilt bisher?
  2. Was sich 2017 ändert sollte -  Rahmenvertrag der VG Wort
  3. Wann ist eine Nutzung nach § 52a UrhG erlaubt?
  4. Welche Möglichkeiten gibt es neben § 52a UrhG?
  5. An wen kann ich mich bei Fragen wenden?

 

1. Hintergrund: Was gilt bisher?

Bisher können Studierenden und Forschungsgruppen urheberrechtlich geschützte Materialien unter den Voraussetzungen des § 52a Urheberrechtsgesetz (UrhG) zur Verfügung gestellt werden. Zugunsten von Forschung und Lehre werden in § 52a UrhG die Urheberrechte der Autoren eingeschränkt.

Nach § 52a Absatz 1 UrhG ist es zulässig,

  1. veröffentlichte kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften zur Veranschaulichung im Unterricht an Schulen, Hochschulen, nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung sowie an Einrichtungen der Berufsbildung ausschließlich für den bestimmt abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern oder
  2. veröffentlichte Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften ausschließlich für einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen für deren eigene wissenschaftliche Forschung

öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies zu dem jeweiligen Zweck geboten und zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist. Angemessene Lizenzangebote sind allerdings vorrangig zu berücksichtigen.

Für die öffentliche Zugänglichmachung ist nach § 52a Abs. 4 UrhG eine Vergütung zu zahlen. Die Vergütungsansprüche können nur durch eine Verwertungsgesellschaft (z.B. VG Wort, GEMA) geltend gemacht werden, die Einzelheiten werden in Rahmenverträgen mit den Verwertungsgesellschaften geregelt. Bisher sahen die Rahmenverträge ausnahmslos eine pauschale Vergütung der Nutzungen vor, welche durch die Länder direkt an die Verwertungsgesellschaften abgeführt wurde.

 

2. Was sich 2017 ändert sollte – Rahmenvertrag der VG Wort

Am 06.09.2016 wurde zwischen der KMK und der VG Wort ein neuer Rahmenvertrag zur Vergütung von Ansprüchen nach § 52a UrhG wegen der Nutzung von Schriftwerken und Teilen von Schriftwerken geschlossen. Dieser Rahmenvertrag sollte am 01.01.2017 in Kraft treten und unterscheidet sich in zwei wesentlichen Punkten von den bisherigen Verträgen:

  1. Die Hochschulen müssen dem Vertrag selbst beitreten, um sich weiterhin auf § 52a UrhG berufen zu können.
  2. Die Nutzungen von Schriftwerken in elektronischen Lernplattformen und Intranets von Forschungsgruppen müssen einzeln erfasst und, in Abkehr von der bisherigen pauschalen Vergütung, auch einzeln zwischen Hochschule und VG Wort abgerechnet werden.

Nach dem neuen Rahmenvertrag müssten die Schriftwerke unter Angabe der Teilnehmerzahl und der Seitenzahl zunächst bei der VG Wort gemeldet werden, um sie, unter den weiterhin bestehenden Einschränkungen des § 52a UrhG, bereitstellen zu dürfen. Die Vergütung für die genutzten Werke, 0,008 Euro pro Seite und Nutzer, müssen die Hochschulen selbst an die VG Wort abführen. Diese behält sich die Kontrolle der Meldungen vor.

 

Das Verfahren zur Einzelerfassung wäre nicht praktikabel und mit einem unverhältnismäßigen Aufwand für die Lehrenden verbunden. Wie in einem Pilotprojekt der Universität Osnabrück zur Einzelerfassung festgestellt wurde, übersteigen die organisatorischen Kosten die an die VG Wort zu leistende Vergütung um ein Vielfaches. Zudem gingen die Nutzungen von Werken nach § 52a UrhG mit Einführung der Einzelerfassung stark zurück.

 

Aufgrund der erheblichen Nachteile ist der Senat der Universität Heidelberg einer Empfehlung der LRK Baden-Württemberg gefolgt und hat sich, wie eine Vielzahl anderer Hochschulen bundesweit, gegen einen Beitritt zu dem Rahmenvertrag mit der VG Wort zu den aktuellen Bedingungen entschieden. Ziel des Nichtbeitritts ist es, auf die Wiederaufnahme von Verhandlungen über eine Rückkehr zur Pauschalvergütung mit der VG Wort hinzuwirken.

 

Die Entscheidung ist nicht aus Kostengründen gefallen. Die Universitäten des Landes Baden-Württemberg wie auch die Hochschulen der anderen Bundesländer erkennen das Recht der Autorinnen und Autoren auf eine angemessene Vergütung ihrer Arbeit voll an. Allerdings hätte ein Beitritt zu diesem Rahmenvertrag unverhältnismäßige Aufwände insbesondere für die Lehrenden nach sich gezogen, ohne eine befriedigende Situation herbeizuführen.

 

3. Wann ist eine Nutzung nach § 52a UrhG erlaubt?

Eine Nutzung urheberrechtlich geschützter Materialien auf elektronischen Plattformen für Forschung und Lehre nach § 52a UrhG ist nur unter den folgenden Voraussetzungen zulässig.

 

  1. Was darf in welchem Umfang auf elektronischen Plattformen eingestellt werden?

  • Es dürfen nur "kleine Teile", d.h. höchstens 12% der Seiten eines Werkes und nicht mehr als 100 Seiten insgesamt auf die elektronische Plattform eingestellt werden. Bei der Berechnung des zulässigen Umfangs sind sämtliche Seiten zu berücksichtigen, die keine Leerseiten sind und deren Inhalt überwiegend aus Text besteht. Der verwendete Anteil eines Werkes darf dabei das gesamte Werk nicht ersetzen. Faustregel: Muss sich der Nutzer das gesamte Werk dann nicht mehr kaufen, wird das Urhebernutzungsrecht verletzt, auch wenn der Anteil unter 12% des gesamten Werkes liegt.
  • Bei der Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke in Netzwerken von Forschungsgruppen ist die Verwendung größerer Anteile eines Werkes ausnahmsweise zulässig. Der verwendete Werkanteil muss aber deutlich unter 50% des Gesamtwerkes liegen und darf dieses nicht ersetzen.
  • Werke geringen Umfangs, zum Beispiel Fotos, Bilder, Zeichnungen, Musik kleinere Novellen, Gedichte können vollständig auf elektronische Plattformen eingestellt werden. Allerdings sollten die verwendeten Werke im Regelfall 3 DIN A5 Seiten nicht überschreiten.
  • Eine weitere Ausnahmeregelung gilt für einzelne Aufsätze und andere wissenschaftliche Artikel aus Zeitschriften, Zeitungen o.Ä. Diese können ebenfalls vollständig auf Plattformen zugänglich gemacht werden.
  • Schulbücher sind von der Schrankenbestimmung ausgenommen. Sie dürfen daher nicht, auch nicht auszugsweise, ohne die Einwilligung des Berechtigten eingestellt werden.
  1. Zu welchem Zweck dürfen urheberrechtlich geschützte Werke auf elektronischen Plattformen verwendet werden?

  • Die Verwendung darf nur zur Vor- und Nachbereitung des Unterrichts, das heißt zur Veranschaulichung und zum besseren Verständnis des Unterrichts erfolgen. Die Verwendung dient auch dann der Veranschaulichung im Unterricht, wenn die Lektüre der zugänglich gemachten Texte dazu geeignet ist, den im Unterricht behandelten Lehrstoff zu vertiefen oder zu ergänzen.
  • Es dürfen keine kommerziellen Zwecke verfolgt werden. Ein kommerzieller Zweck ist auch dann gegeben, wenn lediglich Unkostenbeiträge verlangt werden.
  • Auf elektronischen Plattformen für Forschungsgruppen darf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke nur für eigene wissenschaftliche Zwecke ermöglicht werden.
  1. Wie dürfen urheberrechtlich geschützte Werke öffentlich zugänglich gemacht werden?

  • Es ist sicher zu stellen, dass nur die "kleinen Teile" eines Werkes, d.h. höchstens 12% der Seiten und nicht mehr als 100 Seiten insgesamt, gespeichert oder ausgedruckt und damit vervielfältigt werden können.
  • Durch geeignete Zugangskontrollsysteme ist der Zugriff auf die elektronischen Plattformen auf die jeweiligen Unterrichtsteilnehmer einer Lehrveranstaltung oder bei Forschungsgruppen auf die Wissenschaftler einer Forschungsgruppe zu beschränken. Es ist sicher zu stellen, dass die jeweiligen Passwörter nur durch die Kursteilnehmer bzw. die Wissenschaftler derselben Forschungsgruppe verwendet werden können.
  • Es ist stets die Quelle und der Name des Urhebers anzugeben.

Nach der Rechtsprechung ist eine Nutzung nach § 52a UrhG unzulässig, wenn der Rechtsinhaber die Werke oder Werkteile in digitaler Form für die Nutzung im Netz zu angemessenen Bedingungen anbietet.

 

4. Welche Möglichkeiten gibt es neben § 52a UrhG?

Neben dem § 52a UrhG gibt es noch eine Vielzahl weiterer Erlaubnistatbestände, die auch eine elektronische Nutzung urheberrechtlich geschützter Materialien erlaubt.

Zulässig ist die Nutzung von

 

I. Werken, für deren Nutzung eine Lizenz oder Erlaubnis vorliegt, das sind

  1. Schriftwerke, für die eine Campuslizenz oder Nationallizenz vorliegt:
  • Recherchieren Sie den gewünschten Autor/Titel/Zeitschriftentitel im UB-Katalog Heidi, Einstieg über die UB-Homepage http://www.ub.uni-heidelberg.de/ oder direkt auf http://heidi.ub.uni-heidelberg.de/. Die für Mitglieder der Universität Heidelberg lizenzierten Online-Ressourcen erkennen Sie in der Trefferliste an der Anzeige "Online aufrufen".
  • Klicken Sie den gewünschten Titel aus der Trefferliste heraus an und kopieren Sie aus der Vollanzeige den sog. "permanenten Link (bookmarkfähig)" am Fuß der Titelanzeige in Ihr Lehrangebot.
  • Bitte benutzen Sie genau diesen für Mitglieder der Universität Heidelberg spezifischen Link, da nur so gewährleistet ist, dass Ihre Studierenden auch von zu Hause aus und auch bei einer evtl. verlagsseitigen Änderung der URL zuverlässig auf das Dokument zugreifen können.
  • Stellen Sie keine Volltexte aus dem lizenzierten Online-Angebot der Universität direkt in Ihr Lehrangebot ein, da dies von einigen Verlagen lizenzrechtlich ausgeschlossen wird.
  1. eigene Inhalte, d.h. Materialien, die Sie selbst erstellt haben (z.B. Skripte, Übungen, Präsentationen). Es sei denn, es wurden die ausschließlichen Nutzungsrechte an einen Dritten (Verlag) übertragen.
  2. Schriftwerke, für deren Nutzung eine individuelle Erlaubnis des Rechteinhabers (Urheber, Verlag) eingeholt w

II. „freien“ Werken, das sind

  1. Werke, deren Urheber länger als 70 Jahre tot ist.
  2. sog. „gemeinfreie“ Werke, wie z.B. Gesetzestexten oder amtlichen Sammlungen.
  3. Inhalte, die der Rechteinhaber unter einer freien Lizenz zur Verfügung stellt (Open-Access-Publikationen, Open Educational Resources, Texte unter Creative Commons Lizenz), solange die Lizenzbestimmungen eingehalten werden.

III. Werken, die in anderer Form zur Verfügung gestellt werden, z.B.

  1. per Link: Literaturlisten in Form von Links oder die Verlinkung auf lizenzierte Inhalte (siehe „Campuslizenz“) sowie im Internet frei verfügbare Inhalte können weiterhin, auch per Mail, zur Verfügung gestellt werden.
  2. als Zitat nach § 51 UrhG: Eine Verwendung als Zitat setzt voraus, dass ein Textausschnitt unter Angabe der Fundstelle und des/der Autor/in im Zusammenhang mit einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit diesem Textausschnitt erfolgt.
  3. als Kopiervorlage in Papierform: Sollte keine der genannten Optionen greifen, bleibt zuletzt die Möglichkeit, den Studierenden das Werk in Papierform zur Anfertigung einer Privatkopie nach § 53 UrhG zur Verfügung stellen.

 

5. An wen kann ich mich bei Fragen wenden?

 

Bei Fragen zu Moodle und zum E-Learning generell wenden Sie sich bitte an das E-Learning-Center:

elearning-center@listserv.uni-heidelberg.de; Tel. 06221-54 4511

 

Bei Fragen zu Lizenzen und Recherche unterstützen Sie die Fachreferenten der UB:

http://www.ub.uni-heidelberg.de/allg/Mitarbeiter/fachreferate.html

 

Bei rechtlichen Fragen berät Sie die Abteilung Rechtsangelegenheiten

 

3) Gestaltung von Webseiten

 

Die Universität Heidelberg sieht sich in letzter Zeit vermehrt hohen Schadensersatzforderungen ausgesetzt, die Urheber oder von diesen beauftragte Kanzleien aufgrund von Urheberrechts- und sonstigen Schutzrechtsverletzungen geltend machen. Dies betrifft insbesondere die unerlaubte Veröffentlichung von lizenzpflichtigen Fotos und Kartenausschnitten auf Webseiten der Universität. Die rechtlichen Möglichkeiten, gegen solche finanziellen Ansprüche vorzugehen, sind sehr beschränkt und die Forderungen damit im Regelfall zu erfüllen.

Das Hochladen eines urheberrechtlich geschützten Werkes, wie einer Fotografie oder eines Kartenausschnitts, auf einer Webseite stellt eine öffentliche Zugänglichmachung des Werkes dar, die grundsätzlich nur mit Genehmigung des Urhebers zulässig ist. Aus dem Umstand, dass das verwendete Werk möglicherweise bereits im Internet veröffentlicht wurde und ggfls. ohne Weiteres kopiert werden konnte, kann nicht auf die Genehmigung des Urhebers zur weiteren Verwendung geschlossen werden.

Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Urhebers auf einer Internetseite öffentlich zugänglich gemacht, liegt in der Regel eine Urheberrechtsverletzung vor. In diesem Fall hat der Urheber Ansprüche auf Beseitigung der Beeinträchtigung, Unterlassung sowie Schadensersatz. Die Schadensersatzforderungen belaufen sich immer auf mehrere hundert Euro. Diese Mittel müssen aus dem Aversum der Einrichtung aufgebracht werden, von der die Verletzungshandlung ausging. Zusätzlich werden für die Zukunft Unterlassungserklärungen gefordert, die für den Fall einer Wiederholung nochmals deutlich höhere Strafzahlungen vorsehen.

 

Frei nutzbare Lagekarten der Universitätseinrichtungen finden Sie über den folgenden Link:

http://www.uni-heidelberg.de/universitaet/besucher/karten/

Urheberrechtlich unbedenkliche Fotos von Motiven aus verschiedenen Bereichen der Universität können Sie über den folgenden Link abrufen:

http://www.uni-heidelberg.de/presse/bildarchiv.html

oder bei der Internetredaktion der Abteilung Kommunikation und Marketing anfordern.

 

Sollen Fotos von Personen im Internet verwendet werden, muss zusätzlich die Einwilligung der abgebildeten Person eingeholt werden. Bzgl. der Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos im Internet bitten wir auch um Beachtung der aktuellen Hinweise der Zentralen Datenschutzstelle der Baden-Württembergischen Universitäten zu diesem Thema:

https://www.zendas.de/themen/internetrecht/mitarbeiterphotos/index.html

 

E-Mail: Seitenbearbeiter
Letzte Änderung: 21.04.2017
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