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18. August 2005

Landesrektorenkonferenz äußert sich zum Interview von Wissenschaftsminister Frankenberg

Universitäten weisen Ministerattacke scharf zurück – Baden-Württembergische Universitäten sind in allen bundesweiten Leistungsvergleichen auf den Spitzenplätzen zu finden

Der öffentliche Angriff von Wissenschaftsminister Frankenberg (Südwest Presse vom 17. August, S.3) auf die baden-württembergischen Hochschulen gefährdet nach Auffassung der Landesuniversitäten eine konstruktive Gemeinsamkeit von Landesregierung und Hochschulen bei der Bewältigung der großen Probleme der nächsten Jahre. Er gefährdet damit auch einen Erfolg der Gespräche über die Hochschulfinanzierung ab 2006 zwischen Ministerium und Hochschulen, die auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens aufgenommen wurden.

In dem Zeitungsinterview stellte der Minister die Behauptung auf, die Hochschulen erhielten ihre Mittel ohne Leistungskontrolle und seien wegen fehlendem unternehmerischen Denken nicht in der Lage, ihre Ressourcen zureichend effektiv einzusetzen.

Dem trat der Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz, der Tübinger Rektor Eberhard Schaich, scharf entgegen. Die Universitäten hätten in den letzten Jahren in Vollzug des "Solidarpaktes" und weiterer Finanzrestriktionen bereits erhebliche Einsparleistungen erbracht, unter anderem eine zehnprozentige Stelleneinsparung beim Personal. Für die nächsten Jahre seien massive Zunahmen der Zahl der Studienberechtigten sicher. Im Jahr 2012 werde ein doppelter Abitursjahrgang in Baden-Württemberg eine ganz besondere Zusatzleistung der Universitäten erzwingen.

"Die Zukunftsperspektiven sind ohnehin schwierig und die Notwendigkeit zusätzlicher Forschungsmittel, beispielsweise durch die Exzellenzinitiative, ist unbestritten", sagt Eberhard Schaich. "Dass der Minister jetzt auch noch ungenutzte Finanzreserven festzustellen meint, eine angebliche "Burgenmentalität" zum Schuldigen erklärt und die Universitäten zu "Reihenhäusern" umbauen will, ist ein starkes Stück!"

In allen bundesweiten Leistungsvergleichen seien die baden-württembergischen Universitäten auf den Spitzenplätzen zu finden; dies gelte gerade auch für die nach Forschungsleistungen vergebenen Mittel der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Dass das Land selbst offensichtlich den Eindruck erwecken wolle, mit dem bei den Universitäten eingesetzten Geld werde keine zureichende Leistung erzielt, sei völlig unverständlich.

Die LRK erinnere daran, dass die Universitäten seit Jahren so unterfinanziert sind, dass komfortabel ausgestattete Bereiche nirgends existieren und die interne Verteilung der unzureichenden Ressourcen seit langem ausschließlich auf Forschungsleistungen und Lehrbelastungen ausgerichtet sei. Sich um Ressourcen zu sorgen, die "man im Moment nicht braucht", wie Minister Frankenberg unterstelle, werde bei den Landesuniversitäten deshalb als Zumutung empfunden.

Nach Auffassung der LRK entfalte Minister Frankenberg eine besonders geringe Überzeugungskraft mit der Hypothese, die Unterfinanzierung der Hochschulen sei statt durch Mittel durch "unternehmerische Mentalität" zu beheben. Zugleich verlange er eine erhöhte Kontrolle, was seiner Leitlinie einer "Stärkung der Hochschulautonomie" diametral widerspreche.

Die Universitäten bedauerten, dass Minister Frankenberg ohne erkennbare Motivation ein Einvernehmen zwischen Ministerium und Universitäten bei der Hochschulfinanzierung nach 2006 auf Spiel setze.



Rückfragen bitte an
Katharina Kadel
Geschäftsstelle der Landesrektorenkonferenz Baden-Württemberg
Tel. 0711 120 933 60, Fax 120 933 66
presse@lrk-bw.de

Irene Thewalt
Pressestelle der Universität Heidelberg
Tel. 06221 542311, Fax 542317
presse@rektorat.uni-heidelberg.de


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