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Patentrechtliche Fragen
Susanne Geiselhart
Tel. +49 6221 54-12612
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Anke Faller
Tel. +49 6221 54-12611
anke.faller@zuv.uni-heidelberg.de

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Hinweis: Für die Medizinische Fakultät Heidelberg ist das Justitiariat der Medizinischen Fakultät Heidelberg zuständig.

 
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Patente und geistiges Eigentum

Tastatur 250x125Patente schützen geistiges Eigentum. So wie jeder Buchautor ein Urheberrecht hat, so kann ein Erfinder einer technisch-wissenschaftlichen Neuerung den Patentschutz beantragen. Dem Autor steht ein Honorar zu, dem Erfinder die Erfindervergütung. Diese wird nach Arbeitnehmererfindungsgesetz zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geteilt. Die Universität bekommt ihren Teil, da sie die Räume, Geräte und Organisation zur Verfügung stellt, die die Erfindungen ermöglichen. Der oder die Erfinder erhalten 30 % aller Einnahmen – ohne Abzug der Kosten. Die Erfinder werden in dem Patent dauerhaft namentlich genannt, auch wenn die Universität als Anmelderin auftritt.

Patentieren und publizieren - kein Widerspruch

Patente verhindern keine Veröffentlichung, die Erfinder müssen nur zuerst die Erfindung melden, dann kann die Universität das Patent anmelden und erst dann kann veröffentlicht werden. Alle Arbeitnehmer (Wissenschaftler, Professoren und Techniker, aber nicht Studierende) sind verpflichtet, ihre Erfindungen dem Arbeitgeber zu melden. Für die Entscheidung, ob die Universität das Patent anmelden oder an die Erfinder freigeben möchte, kann sich das Patentmanagement 4 Monate Zeit nehmen, eine Zeit, die die Erfinder beim Schreiben der Veröffentlichung einplanen können. Die Frist von 4 Monaten beginnt am Tag des Eingangs der Erfindungsmeldung. Wenn eine wichtige Veröffentlichung geplant ist, kann diese Frist auch verkürzt werden. Danach muss die Patentschrift erstellt werden. Dabei lässt die Universität sich von erfahrenen Patentanwälten unterstützen. Das heißt, die Erfinder und der Anwalt sprechen sich bei den Formulierungen ab. Auch hier kann es einige Wochen dauern, oder wenn es eilt, in wenigen Tagen eingereicht werden. Was einmal veröffentlicht (publiziert, vorgetragen, auf einem Poster dargestellt) wurde, ist Stand der Technik und damit nicht mehr neu und kann nicht mehr patentiert und geschützt werden.

 

Erfindungen an der Ruperto Carola

Alteuni 100x100Im Jahr 2015 wurden von Wissenschaftlern der Ruperto Carola etwa 57 Erfindungen gemeldet und etwa 23 Patente angemeldet. Zur Anmeldung und Verwertung von Patenten besteht eine enge Kooperation mit der Innovations-Management Rheinland-Pfalz GmbH für Erfindungen aus dem Bereich der Physical Sciences sowie mit der technology transfer heidelberg GmbH für Erfindungen aus dem Bereich der Life Sciences. Ergänzend arbeitet das Patentmanagement der Universität mit auf ihrem Fachbereich spezialisierten Patentanwälten zusammen. Informationsveranstaltungen zu Fragen von Erfindungen, Patenten, Urheberrechten und deren Verwertung werden auf Anfrage gerne vom Patentmanagement an den Instituten durchgeführt.

Patentämter und amtliche Stellen / Recherchemöglichkeiten

BMBF Patentserver

Deutsches Patentamt

DPMAregister - Amtliche Publikations- und Registerdatenbank

Europäisches Patentamt

Amerikanisches Patentamt

World Intellectual Property Organisation (WIPO)

E-Mail: Seitenbearbeiter
Letzte Änderung: 03.04.2017
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